Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat am Freitag angekündigt, dass es ein Inter-Partes-Verfahren (IPR) für das von Impossible Foods beanspruchte Patent 9.943.096 B2 einleiten wird.
Mit dieser Entscheidung der US-Behörde wird ein Verwaltungsverfahren über die Gültigkeit eines der wichtigsten Patente von Impossible Foods eingeleitet, das voraussichtlich etwa ein Jahr dauern wird.
Motif FoodWorks hatte die Überprüfung des Patents beantragt, nachdem Impossible Foods im vergangenen Jahr Motif vor einem Bundesgericht verklagt hatte, weil das Unternehmen bei der Verwendung von ‚Häm‘ zur Herstellung von Fleischersatzprodukten auf pflanzlicher Basis Patentrechte verletzt haben soll.
In der Entscheidung des PTAB vom Freitag schrieb die Verwaltungspatentrichterin Donna M. Praiss, dass Motif „eine begründete Wahrscheinlichkeit des Obsiegens in Bezug auf mindestens einen Anspruch des Patents ‚096 nachgewiesen hat und wir leiten eine Inter-Partes-Prüfung aller Ansprüche und aller in der Petition geltend gemachten Gründe ein“.
Das jetzt zu prüfende Impossible-Patent mit dem Titel „Methods and Compositions for Affecting the Flavor and Aroma Profile of Consumables“ (Verfahren und Zusammensetzungen zur Beeinflussung des Geschmacks- und Aromaprofils von Verbrauchsgütern) zielt darauf ab, „die Aromen und den Geschmack von Fleisch, insbesondere während und/oder nach dem Kochen, besser nachzubilden“, wie es in den Unterlagen des Patent- und Markenamts heißt.
„Wir freuen uns über die Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board (PTAB), ein Inter-Partes-Review (IPR) für das Patent 9,943,096 B2 einzuleiten, da Motif eine begründete Wahrscheinlichkeit gezeigt hat, dass wir obsiegen werden“, sagt Michael Leonard, CEO von Motif FoodWorks. „Statistiken zeigen, dass das PTAB einen oder mehrere Ansprüche in 80 Prozent der Patente, die eine endgültige Entscheidung im IPR erreichen, für ungültig erklärt, daher freuen wir uns darauf, zu sehen, wie sich dieser Prozess entwickelt.
„Dies ist nicht nur ein Sieg für Motif – es ist ein Sieg für die Verbraucher“, fügt Leonard hinzu. „Für uns geht es bei diesem ganzen Prozess darum, die Innovation und die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher bei pflanzlichen Lebensmitteln zu schützen.“
Patent auf Häm
Das Urteil vom Freitag markiert den zweiten bedeutenden Rückschlag für Impossible in seinem Bemühen, sich ein Monopol auf die Verwendung von Häm – einem natürlich vorkommenden Protein – zur Aromatisierung von Fleischersatzprodukten auf pflanzlicher Basis zu sichern. Ende letzten Jahres widerrief das Europäische Patentamt ein EU-Patent von Impossible. In der Zwischenzeit ist die Klage gegen Motif immer noch vor dem Bundesbezirksgericht in Delaware anhängig.
Motif und Impossible verwenden beide Häm-Proteine in pflanzlichen Fleischalternativen. Das Häm-Protein von Impossible ist identisch mit Soja-Leghämoglobin, einem Protein, das in Knöllchen an den Wurzeln von Stickstoff fixierenden Pflanzen wie Soja vorkommt. Das Häm-Protein von Motif, HEMAMI™, ist identisch mit Rindermyoglobin, das im Muskelgewebe von Kühen vorkommt.
Motif argumentiert, dass diese Inhaltsstoffe, die seit Jahrzehnten zur Entwicklung des Geschmacks und Geruchs von Fleisch und Fleischalternativen in Lebensmitteln verwendet werden, von Impossible nicht patentierbar sind. Motif argumentiert, dass die Zutaten, die Impossible angeblich entdeckt hat, bereits seit Jahrzehnten in alltäglichen Lebensmitteln verwendet und verkauft werden und dass die Behauptungen ein rechtlich und sachlich unbegründeter Versuch sind, Innovationen zu ersticken und die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher einzuschränken.
Monopol im wachsenden Sektor
„Impossible vergeudet Ressourcen, Kreativität und Chancen durch eine fehlgeschlagene Prozessstrategie“, meint Leonard. „Dem Unternehmen scheint es mehr darum zu gehen, sich die Monopolmacht über ein Protein zu sichern, als um das Wachstum dieses Sektors.“
Leonard führt aus: „Seit unserer Gründung im Jahr 2018 hat Motif pflanzliches Fleisch neu erfunden und es geschmacklich besser, nahrhafter und nachhaltiger gemacht. Impossible ist entschlossen, diese Innovation zu stoppen – und schadet damit den Verbrauchern, unserer Branche und letztlich auch unserem Planeten. Wir werden uns weiterhin gegen die aggressiven Maßnahmen von Impossible zur Einschränkung des Wettbewerbs wehren und freuen uns, dass das PTAB unserer Position Recht gegeben hat.“
Weitere Informationen unter: madewithmotif.com und www.impossiblefoods.com.
